Seminardetails

Referent / in

VP Dr. Eric Heinke

VP Dr. Eric Heinke Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Wien, Rechtsanwalt in Wien
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HR Dr. Helmut Ziehensack

HR Dr. Helmut Ziehensack Bundesanwalt der Finanzprokuratur in Wien
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Seminarnummer: 20240311-8

SPECIAL

ausgebucht Fehlerhafte ZPO-Rechtsmittel: Ein Fressen für die Instanz! - Aus Fehlern lernen oder besser erst keine machen

Datum

11. März 2024

Dauer

6 Stunden / 2 Halbtage

Ort

Wien, Austria Trend Hotel Savoyen Vienna****, Rennweg 16, 1030 Wien

Referent/en

VP Dr. Eric Heinke, Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Wien, Rechtsanwalt in Wien
HR Dr. Helmut Ziehensack, Bundesanwalt der Finanzprokuratur in Wien

Seminarbeitrag

EUR 470.00 (exkl. 20% USt.), für Rechtsanwaltsanwärter
EUR 470.00 (exkl. 20% USt.), für Rechtsanwälte und andere Berufsgruppen
Seminarbeitrag inkl. digitaler Seminarunterlagen (Download), Mittagessen inkl. Seminargetränke, Kaffeepausen, Konferenzgetränke

Seminarziel

Häufig liest man, dass das Rechtsmittel nicht gesetzgemäß ausgeführt wurde. Dies gilt es zu vermeiden: Wie werden Rechtsmittelgründe lege artis und prozesstaktisch richtig ausgeführt? Worauf muss man schon in I. Instanz achten? Sind Neuerungen zulässig? Wie wird ein Parteiantrag auf Normenkontrolle richtig ausgeführt? Was muss man bei Rechtsmittelbeantwortungen beachten? Antworten darauf werden aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen und der aktuellen Judikatur gegeben.

Ablauf

Montag, 11. März 2024

09.00 - 17.30

Zur Zulässigkeit eines Rechtsmittels

  • Kann eine Entscheidung überhaupt angefochten werden?
  • Mit welchem Rechtsmittel kann eine Entscheidung angefochten werden?
  • Wie werden Mängel behandelt?
  • Kann man ein Rechtsmittel „nachbessern“?
  • Besteht eine Rechtsmittellegitimation?

Zur Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels

  • Was ist bei einer mündlich verkündeten Entscheidung zu beachten?
  • Was ist beim Schluss der mündlichen Verhandlung zu beachten?
  • Wann beginnt die Rechtsmittelfrist zu laufen?
  • Wie lange ist die Rechtsmittelfrist?
  • Kann die Rechtsmittelfrist verlängert werden?

Rechtsmittelbeschränkungen

  • Wodurch sind Rechtsmittelbeschränkungen bedingt?
  • Welche beachtlichen Wertgrenzen gibt es bei Rechtsmitteln?
  • Was passiert, wenn mehrere Ansprüche geltend gemacht wurden?
  • Was ist, wenn im Verfahren auf Kosten eingeschränkt wurde?
  • Was ist, wenn zwar der Streitwert über der Bagatellgrenze von EUR 2.700,00 liegt, das Rechtsmittelinteresse aber darunter?

Zum allgemeinen Aufbau eines Rechtsmittels

  • Bei welchem Gericht ist das Rechtsmittel einzubringen?
  • Was passiert, wenn das Rechtsmittel beim falschen Gericht eingebracht wurde oder einlangt?
  • Was passiert bei sonstigen Mängeln des Rechtsmittels?
  • Was passiert, wenn das Rechtsmittel falsch bezeichnet wurde?
  • Was bedeutet das Neuerungsverbot?

Zu den konkreten Rechtsmittelgründen - Die konkreten Rechtsmittel und Rechtsbehelfe

  • Kostenrekurs
  • Rekurs gegen die Bewilligung der Verfahrenshilfe
  • Anmeldung der Berufung
  • Berufung
  • Ordentliche/Ausserordentliche Revision
  • Rekurs und Antrag auf Hemmung
  • Ordentlicher/Ausserordentlicher Revisionsrekurs
  • Parteiantrag auf Normenkontrolle

Die Rechtmittelbeantwortungen

  • Berufungsbeantwortung
  • Revisionsbeantwortung
  • Rekursbeantwortung
  • Revisionsrekursbeantwortung

Informationen

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