Seminardetails

Referent / in

DDr. Meinhard Ciresa Rechtsanwalt in Wien
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Dr. Andreas Vögele Patentanwalt bei Schwarz & Partner Patentanwälte OG in Innsbruck
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Seminarnummer: 20220506-6

BASIC

Intellectual Property - Marken-, Design- und Patentrecht

Datum

06. Mai 2022 - 07. Mai 2022

Dauer

9 Stunden / 3 Halbtage

Ort

Innsbruck, Villa Blanka, Weiherburggasse 8, 6020 Innsbruck

Seminarleitung

DDr. Meinhard Ciresa, Rechtsanwalt in Wien

Referent/en

DDr. Meinhard Ciresa, Rechtsanwalt in Wien
Dr. Andreas Vögele, Patentanwalt bei Schwarz & Partner Patentanwälte OG in Innsbruck

Seminarbeitrag

EUR 465.00 (exkl. 20% USt.), für Rechtsanwälte im 1. Jahr* und Rechtsanwaltsanwärter
EUR 930.00 (exkl. 20% USt.), für Rechtsanwälte und andere Berufsgruppen
Seminarbeitrag inkl. digitaler Seminarunterlagen, ein Mittagessen exkl. Seminargetränke, Kaffeepausen, Konferenzgetränke

Seminarziel

Das Seminar vermittelt das für Wirtschaftsanwälte unerlässliche Know-how im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Von der Entwicklung einer Schutzrechtsstrategie und der Anmeldung geeigneter Schutzrechte, über deren Verteidigung bis zum IP-Management. Dieses Seminar unterstützt Sie beim Erwerb bzw. der Auffrischung der fachlichen Grundlagen im gewerblichen Rechtsschutz: systematisch, übersichtlich, aktuell und leicht verständlich.

Die Veranstaltung befasst sich nicht mit dem Urheber- und Leistungsschutzrecht.

Ablauf

Freitag, 6. Mai 2022

Schwerpunkt Kennzeichenrecht (RA Ciresa):

09.00 - 10.30

  • Der Wunsch nach Patentierung eines Logos - oder was der Klient will, aber nicht (immer) auszudrücken versteht;
  • IP-Überblick und Bestandsaufnahme (reg. Marken, neue Markenformen [MSchGNov 2019], Unternehmenskennzeichen [UWG], Domains);
  • Beratung und Entwicklung einer Schutzrechtsstrategie für den Klienten (Analyse: Business-strategy, Zielmärkte, Innovationen, Zeitbedarf, Kosten);
  • Internationalisierungsstrategien und die Globalisierungsfalle;

11.00 - 12.30

  • IP-Anmeldung und Registrierung - Anmeldeverfahren national (ÖPA), unionsweit (EUIPO) und international (WIPO);
  • Markenrecherche, Naming-Prozesse, Schutzvoraussetzungen, Schutzhindernisse, Eintragungspraxis der Ämter, aktuelle Judikatur;

14.00 - 15.30

  • IP-Verteidigung - Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Abmahnungen, Unterlassungsklagen und einstweilige Verfügungen (jeweils in Grundzügen);
  • Widerspruchsverfahren: Verfahrensgrundsätze, Fristen, Kosten;
  • Abmahnungen bei Markenrechtseingriffen (aktiv/passiv);
  • Unterlassungsklagen und einstweilige Verfügungen (aktiv/passiv);

16.00 - 17.30

  • IP-Management - Zusatzleistungen für den Klienten: Markenrecherchen, Markenlizenzierung, Markenüberwachung, Portfolioverwaltung;


Samstag, 7. Mai 2022

Schwerpunkt Patentrecht und Designschutz (PA Vögele):

09.00 - 10.30 Patentrecht – Grundlagen

  • Was Rechtsanwälte über das Patentrecht wissen sollten und das Zusammenspiel von Rechtsanwälten und Patentanwälten in der Praxis
  • Patentierbarkeit von Erfindungen anhand ausgewählter Beispiele (nicht-)patentierbarer Erfindungen
  • Der Erfinder und seine Erfindung sowie der Anspruch auf ein Patent
  • Diensterfindungen – Rechte und Pflichten von Dienstgeber und Dienstnehmer
  • Gründzüge des Patenterteilungsverfahrens (national/europäisch/PCT) und das Gebrauchsmuster als Alternative zum Patent
  • Patenteingriffsverfahren und die Anfechtung von Patenten (Nichtigkeitsverfahren vor dem ÖPA, Einspruch)

11.00 – 12.30 Designrecht – Grundlagen

  • Schutzvoraussetzungen (Neuheit, Eigenart) anhand von Praxisbeispielen
  • Registrierungsverfahren vor dem ÖPA, dem EUIPO und nach dem Haager Abkommen (WIPO)
  • Überlappungen und Gemeinsamkeiten zum Patentrecht
  • Patent- und Designlizenzen

Informationen

Das Skript für dieses Seminar wird ausschließlich in digitaler Form bereitgestellt.

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